Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts für den Bundeshaushalt der Bundesregierung wird zur Zerreißprobe. Mit dem Urteil ist ein 60 Milliarden großes Haushaltsloch entstanden, wobei im kommenden Jahr und im nächsten Jahr für Investitionen das Geld fehlt und von keiner anderen Quelle hiermit verwendet werden kann. Diese 60 Milliarden die für besondere Ausgaben wie der Klimaschutz und Wärmedämmung von Gebäuden und für den Ausbau und Erneuerung des Schienennetzes vorgesehen waren können somit nichts mehr finanziert werden. Das Bundesverfassungsgericht hat somit entschieden dass die Hilfen für die Coronakrise nicht in den Klimafond und anderen Ford verschoben werden darf. Die bestehende Bundesregierung wollte mit diesem Geld Klimaprojekte und andere Ziele damit fördern um bis zum Jahre 2030 klimafreundlich den CO2 -Ausstoß zu verringern und von fossilen Brennstoffen wegzukommen und durch andere Kraftwerke wie Windenergie und Solar zu ersetzen. Dies ist nun soweit nicht mehr möglich und wird in der kommenden Zukunft wohl nicht mehr so leicht sich umsetzen lassen.
Sind null alle Projekte in Gefahr, um die Klimaerwärmung zu reduzieren und bis zum Jahre 2030 somit dann klimafreundlich zu werden? Das Urteil hat Folgen für zukünftige Klima und Wirtschaftsprojekte, mit weitreichenden Folgen in der Zukunft, weil jetzt Milliarden Euro für die Zukunftsplanung fehlen. Zudem ist es fraglich ob der Haushalt für das kommenden Jahr 2024 beschlossen werden kann und neue Projekte somit finanziert und gefördert werden kann. Woher sollen nun diese fehlenden 60 Milliarden Euro kommen, durch Steuererhöhungen, Mehrwertsteuererhöhung, Kürzungen von Sachleistungen und Forderungen für Eigentümer und andere? Diese Haushaltslücke mit den fehlenden Milliarden für Investitionen beim Klimaschutz und der Wirtschaft hat somit weitreichende Folgen, stehen somit nun auf der Kippe.
Was den Klimaschutz angeht wird's wohl für den Hochwasserschutz an besonderen Orten die durch Starkregen betroffen sind keine Forderung in den kommenden Jahren sich ergeben bzw keine staatliche Förderung möglich sein. Da die letzten Atomkraftwerke abgeschaltet worden sind und die Stromerzeugung durch erneuerbare Energien wie Solarstrom und Windenergie beim Ausbau deutlich gefährdet sind und in den kommenden Jahren sich nicht umsetzen lassen werden. Der Bau neuer Gaskraftwerke für die Erzeugung von Strom wird sich nicht so leicht umsetzen lassen bzw ein Bau dieser neuen Kraftwerke sind nicht möglich.
Dies hat auch Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt somit könnten es zu vielen Arbeitsplatz Verlusten kommen wird. Bei der Bahn werden Sanierungen im Streckennetz dann auf der Kippe stecken und das marode Schienennetz sich die Schäden noch vergrößern werden. Durch dieses Urteil warnt der Bundesumweltminister Habeck vor steigenden Energiekosten und Stromkosten als Folgen des Karlsruher Urteil. Das ist nicht das ganze Übel, somit wird es noch weitere Preissteigerungen geben wie beim Kraftstoff für Pkws. Das ist aber noch nicht alles was für Verbraucher im kommenden Jahr auf einem zukommen wird, wie erhöhte Heizkosten Nachzahlungen im vierstelligen Bereich, da sind möglicherweise bis zu 1000 bis 2000 € gut möglich. Ob das ausreicht ist fraglich möglicherweise kommen noch höhere Kosten auf die Verbraucher zu. Dieses Urteil hat auch Auswirkungen vermutlich auf die Lebensmittelindustrie die mit steigenden Kosten dann zu kämpfen hat und dies an den Endverbraucher weitergeben wird, dies bedeutet höhere Lebensmittelkosten.
(21.11.2023, 22:09)Wettertroll schrieb: Link ist nur fuer registrierte User sichtbar. registrieren oder login.Mit dem Urteil ist ein 60 Milliarden großes Haushaltsloch entstanden, wobei im kommenden Jahr und im nächsten Jahr für Investitionen das Geld fehlt und von keiner anderen Quelle hiermit verwendet werden kann. Diese 60 Milliarden die für besondere Ausgaben wie der Klimaschutz und Wärmedämmung von Gebäuden und für den Ausbau und Erneuerung des Schienennetzes vorgesehen waren können somit nichts mehr finanziert werden.
Heiligsbächle, der Klimarat sieht Klimaziele (vor einem Jahr festgestellt) in Gefahr. Also als Feststellung des Klimarates wird Deutschland das Ziel bis 2030 eindeutig verfehlen. Klimafreundliche Antriebe wie Elektroautos, erneuerbare Energien - Heizen ohne Öl und Gas, aber es tut sich was hier. Aber neue Technik bringt nicht hier viel, also das reicht nicht aus um die Klimaziele zu erreichen. Somit ist der Rat des Klima-Expertenrat der Auffassung dass der Verbrauch von fahrenden Autos auf den Straßen 14 x stärker gesenkt werden muss, aber es sind immer noch viel zu viel auf den Straßen unterwegs.
Das Elektroauto als Zweitwagen ist nicht die Lösung. Ausreichender Klimaschutz braucht aber auch andere Verhaltensänderungen, aber ein weiter so reicht leider nicht aus. Also hier geschieht viel zu wenig, dass man die Klimaziele noch erreichen kann, aber da sind Inventionen für andere Gebiete notwendig, aber das ist nun leider nicht mehr möglich. Also es wird zu wenig investiert. Da ist das Übel mit steigenden Mitteltemperaturen im Monat und Jahr und stärkere Niederschläge leider einprogrammiert.
Hier noch das Urteil und Begründung des Bundesverfassungsgericht zum Klimafond (Klimaziele in den nächsten Jahren).
Das Geld steht nicht mehr zur Verfügung, etliche Förderungen und neue Projekte stehen auf der Kippe. Woher soll in den nächsten Jahren das Geld herkommen? Das stellt alle Projekte die mit dem Klimaziel zusammenhängen außer Frage. Somit werden Klimaextreme dann deutlich noch schneller zunehmen.
Grüßt Euch!
Ja, da hat sich die Regierung so manches Kuckucksei ins Nest gelegt. Das erste Ei in Form von "Sondervermögen" wurde damals wegen Griechenland durch die EU gelegt, es war ein Währungs-Ei. Daraus schlüpfte zum Glück kein Monster. Das machte Mut für weitere Überraschungs-Eier. Anstatt Schulden im Haushalt - wie eigentlich vorgeschrieben - zu planen, nannte man das Ding "Sondervermögen", nicht etwa "Sonderschulden", und die wurden dann auch nicht in den jährlichen Haushalt eingeplant und im Parlament ausdiskutiert, sondern durch Regierungsbeschluss im Kabinett verabschiedet. Komisch, beim Corona-Ei hat niemand von der CDU/CSU vor dem Verfassungsgericht geklagt - was natürlich logisch ist, da ja die CDU die Kanzlerin stellte. Der neue Kanzler Scholz meinte, das Corona-Ei kann man auch als grünes Klima-Ei bepinseln, dann noch ein Sonder-Ei für das Militär, damit das Nest voll wird. Gibt es eigentlich auch ein Ukraine-Ei? Herr Lindner fand das alles offenbar auch ganz stimmig und beschwor stolz und unumstößlich, dass die Schuldenbremse aufrichtig und ehrlich eingehalten wird. Und so nahm das Unheil seinen Lauf. Geschlüpft ist aus dem Klima-Ei ein Haushaltsmonster, nachdem das Bundesverfassungsgericht juristische Geburtshilfe geleistet hat. Und nun steht die amtierende Regierung vor dem Monster und muss es irgendwie so füttern, dass es wieder verschwindet. Da stört die Schuldenbremse mächtig, die noch die CDU damals eingeführt hatte. Steht aber in der Verfassung, so dass diese "Bremse" nicht mal eben so wieder abgeschafft oder entschärft werden könnte. Da ist guter Rat teuer. Was also tun?
Wie wäre es denn mal mit der einfachsten Möglichkeit: Gesetze einfach mal ohne wenn und aber einhalten, keine Taschenspieler-Tricks, nicht mehr Geld ausgeben, als man hat und mit der Ehrlichkeit von Begrifflichkeiten. Schulden sind Schulden und kein Vermögen. Subventionen sind Subventionen und keine Staatshilfen. Wenn ich König von Deutschland wäre (Gott bewahre!!), ich würde z.B. gleich mal die mir bekannten zig Milliarden für Chipfabriken und für die völlig verarmte Automobilindustrie und Schiffswerften ersatzlos streichen. Dann würde ich die Energiepreisbremsen sofort aufheben, die ja auch nichts weiter als staatliche Subventionen für die Energiewirtschaft darstellen und die Energiepreise künstlich hoch gehalten haben und weiter hoch halten. Dafür würde ich der Energiewirtschaft mal so richtig auf die Finger klopfen und die Übergewiine durch die Notlage voll abschöpfen. Dann die Mehrwertsteuer für Gas sofort wieder auf 19% anheben, auch aus strategischen Klimaschutzgründen. Und dann wäre da noch die einseitig vergünstigte Mehrwertsteuer für die Gastronomie, die zu Corona-Zeiten noch Sinn machte, aber heute - ohne die seinerzeit begründende Corona-Notlage - unbegründete Privilegien darstellen. Und siehe da, wir hätten schon mehr als die Hälfte der fehlenden 60 Milliarden in den nächsten Jahren sofort wieder im Staatssäckel. Natürlich würde ich als König sofort enem Putsch zum Opfer fallen. Denn gegen die Lobbyisten kann man nicht bestehen, die sitzen längst nicht nur auf den Stühlen der Vorzimmer, sie schreiben längst die Gesetzestexte und sind als Gutachter für alle Zwecke bestens vernetzt und beraten auf Gedeih oder Verderb die Regierenden und auch die anderen. Sie sind die Alexa, die KI der Regierungen.
Also, was soll´s? Die Berater werden wieder beraten und mit Gutachten beweisen, wo und wie es weitergehen wird und wohin die Staatskohle zu fließen hat. Man wird sich einigen, wetten wir?
Und was ist mit den Klimazielen, fragt der kleine deutsche Michel. Zig Milliarden an geplanten neuen Subventionen für häusliche Wärmedämmung, für neue Heizungsanlagen, für E-Mobilität, für die Stromnetze, für Windkraft, Sonnenenergie und Wassserstoff - woher nehmen, wenn nicht mehr genug da ist? Mit weniger auskommen? Was ist mit den Industriestrompreisen, da wurde doch so laut gejammert und alle saßen schon auf den gepackten Koffern ins Energie-Billigland? Die sollen bleiben, damit die Kofferträger auch bleiben? Wie das denn, wenn es Ebbe in der Schatulle hat? Nun, die Antwort wird sein: die Klimaziele werden verschoben - nach hinten, weit nach hinten. Wie immer, denn das Motto heißt schon immer: weiter so, wie bisher! Mit Volldampf voraus - was interessiert der Abgrund da vorne - schneller, weiter, höher ist angesagt, nicht Stillstand oder Rückschritt. Vorwärts immer, Rückwärts nimmer! Der Rubel muss rollen - und zwar in die richtigen Taschen. Scheiß was auf´s Klima. Jetzt erst recht...
Gut, das ich nicht König von Deutschland bin. Meinen Gruß!
Wie ich von einer anderen Quelle erfahren habe, (kommt am Freitag mehr dazu) ist die aktuelle Lage viel schlimmer als vermutet. Im Juni 2023 hat der Minister für Wirtschaft schon eine Vorahnung gehabt, dass dies dann später so auch kommen wird.
Der Satz ab 02:25 - zieht das uns den Boden von den Füßen weg. Die Ausmaße könnten für die Zukunft verheerend sein, der Steuerzahler wird hier nun die Zeche dafür aufkommen müssen.
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So nun die Infos über das Chaos im nächsten Jahr das jeden Hart treffen wird. Denke mal nicht das das im Video übertrieben ist, zeigt aber die Realität.
Lieber Wettertroll..
such Dir doch bitte bitte seriösere Quellen als jemand, der als allererstes seine Produkte zu allerlei möglichen Prepper Dingen feilbietet.
Welche Kenntnisse in diesen im Video beschriebenen Bereichen hat denn der "Outdoor Chiemgau" genau (ausser das er damit Profit machen will?)
"Denke mal nicht das das im Video übertrieben ist, zeigt aber die Realität."
ja...na dann is ja gut (ähh...nein).
Und jemand der bei AUF TV auftritt...na ja, was soll ich davon halten?
Nicht mal ein regelkonformes Impressum har der auf seiner Website..
alles klar...
(24.11.2023, 15:55)wedder_man schrieb: Link ist nur fuer registrierte User sichtbar. registrieren oder login.Lieber Wettertroll..
such Dir doch bitte bitte seriösere Quellen als jemand, der als allererstes seine Produkte zu allerlei möglichen Prepper Dingen feilbietet.
Welche Kenntnisse in diesen im Video beschriebenen Bereichen hat denn der "Outdoor Chiemgau" genau (ausser das er damit Profit machen will?)
"Denke mal nicht das das im Video übertrieben ist, zeigt aber die Realität."
ja...na dann is ja gut (ähh...nein).
Und jemand der bei AUF TV auftritt...na ja, was soll ich davon halten?
Nicht mal ein regelkonformes Impressum har der auf seiner Website..
alles klar...
Das zeigt wieder auf wunderbare weise, das Medienkompetenz heutzutage nie wichtiger war. Nichts für ungut Wettertroll, aber zumindest rudimentär Infos einholen sollte drin sein. Ich denke nicht das wedder_man sehr lange recherchieren musste.